Blog Posts - Kg

Machen wir heute mal ein wenig Verkehrsrecht. Zum Warmwerden eine kleine Entscheidung von meinen Freunden vom KG, die gestern erst reingekommen ist, und zwar der KG, Beschl. v. 07.11.2016 – (3) 121 Ss 155/16 (90/16. Die entschiedene Rechtsfrage...

Da ist er mir zuvor gekommen, der Kollege Siebers. In seinem Posting: Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben“ hat er gestern schon über den KG, Beschl. v. 12.12.2016 – 3 Ws (B) 660/16 – berichtet, den...

Wegen des vorherigen Postings hatte ich in meinem Blogordner bei den KG-Entscheidungen gestöbert. Dabei bin ich dann auch auf den KG, Beschl. v. 15.03.2016 – (1) 2 StE 14/15-8 (3/15) – gestoßen. Schon etwas älter, ist immer...

Die Instanzgerichte arbeiten nicht selten gern mit dem doch recht scharfen Schwert des § 230 Abs. 2 StPO und erlassen, wenn der Angeklagte in der Hauptverhandlung ausbleibt einen „Sitzungshaftbefehl“. „Scharfes Schwert“ d...

Verkehrsunfall auf Kreuzungen bzw. im Kreuzungsbereich werfen bei der Lösung häufig schwierige FRagen auf: Handelte es sich um eine „unübersichtliche“ Kreuzung, die zu einer besonders vorsichtigen Fahrweise veranlassen soll...

Den „Verständigungsreigen“ 🙂  (vgl. zuvor schon Verständigung I: Gesamtpaket und „es muss alles auf den Tisch“ und Verständigung II: „Es muss alles auf den Tisch“, auch das „dilett...

Aus dem schier unerschöpflich erscheinenden Bereich/Reservoir der Entscheidungen zu Pflichtverteidigungsfragen weise ich dann hin auf den KG, Beschl. v. 02.09.2016 – 4 Ws 125/16. Es geht um die Umbeiordnung bzw. den einvernehmlichen Pflich...

Ich habe länger überlegt, ob ich den KG, Beschl. v. 17.06.2016 – 3 Ws (B) 217/16 -162 Ss 55/16 – „bringen“ soll oder nicht, habe mich dann jetzt aber dazu entschlossen. Es geht mal wieder um eine Zustellungsproblemat...

Schon etwas älter ist der KG, Beschl. v. 03.03.2016 – 3 Ws (B) 106/16, hängt also auch schon etwas länger in meinem Blogordner. Das KG behandelt in seiner Entscheidung die Anforderungen an die Darlegungen im Urteil bei einem (une...

Und dann schiebe ich noch eine Entscheidung zur (fehlerhaften) Ablehnung eines Beweisantrages hinterher (vgl. dazu vorhin schon den BGH, Beschl. v. 03.12.2015 – 2 StR 177/15  und dazu: Beweisantrag oder Beweisermittlungsantrag? oder:...

„Und täglich grüßt das Murmeltier“ – so könnte man m.E. die mit dem Verwerfungsurteil nach § 74 Abs. 2 OWiG zusammenhängenden Fragen auch überschreiben. Denn es sind immer wieder dieselben Problem/...

Und zum Abschluss des heutigen Tages dann eine vollzugsrechtliche Entscheidung vom KG. Es geht um einen wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilten, der seine Strafe in der JVA Tegel, einer Haftanstalt der höchsten Sicherheitsstufe...

Zwei Aussagen enthält der KG, Beschl. v. 04.03.2016 – 2 Ws 41/16, wovon m.E. eine – jedenfalls für mich – selbst verständlich ist. Das KG setzt sich zunächst mit der Zulässigkeit einer Untätigkeitsbesch...

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