Blog Posts - Schonfrist



Keine Schonfrist beim StGB-Fahrverbot, oder: Nicht zu kreativ….

Machen wir heute mal ein wenig Verkehrsrecht. Zum Warmwerden eine kleine Entscheidung von meinen Freunden vom KG, die gestern erst reingekommen ist, und zwar der KG, Beschl. v. 07.11.2016 – (3) 121 Ss 155/16 (90/16. Die entschiedene Rechtsfrage...

Ein „schöner“ Fehler, oder: „Schonfrist für den „Zweittäter“

Das liest man nicht so häufig: Das AG macht einen – für den Betroffenen günstigen – Fehler, aber es bleibt bei der fehlerhaften Folge, obwohl die Staatsanwaltschaft Rechtsbeschwerde eingelegt hat. So der erst jetzt bekannt...


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