Blog Posts - Strafrecht



Psycholge behandelt Tochter und hat Sex mit der Mutter – sexueller Missbrauch von Mama?

Wie und was das Leben alles so spielt – so habe jedenfalls ich gedacht, als ich den BGH, Beschl. v. 02.05.2016 – 4 StR 133/16 – gelesen habe. Es geht um die Frage, ob ein Diplom-Psychologe wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzun...

Klassischer Fehler XXXII: Ist das denn mit der Bewährung so schwer?

In die Rubrik „Klassischer Fehler“ gehört m.E. der BGH, Beschl. v. 10.05.2016 – 4 StR 25/16. Das folgt für mich schon aus der Formulierung des BGH: „….wie der BGH in ständiger Rechtsprechung immer wieder b...

Hooligan hält Polizeibeamten 15 bis 20 Sekunden im Würgegriff – versuchter Totschlag

Als ich am 23.05.2016 auf die PM 90/2106 des BGH gestoßen bin – überschrieben mit: „BGH: Urteil des Landgerichts Essen wegen versuchter Tötung eines Polizeibeamten bei einem Regionalliga-Fußballspiel ist rechtskrä...

Opa tot, Rente läuft weiter und wird verbraten, ==> Betrug duch Unterlassen?

Wer kennt ihn nicht? Den uraltenund makabaren „Witz“, in dem der verstorbene Opa von seinen Angehörigen eingefroren wird, um ihn immer am Rentenzahltag ans Fenster zu stellen und dso weiter Opas Rente zu beziehen. Nun, ganz so schlim...

Wo gefährliche Körperverletzung drauf steht, muss sie auch festgestellt sein….

Der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung (§ 224 Abs. 1 StGB) in der Form der „gemeinschaftlichen Begehung“ – Nr. 4 – macht in der Rechtsprechung häufig Schwierigkeiten. Verwirklicht wird der Tatbest...

Ein Schlag ins Gesicht – reicht das für die Unterbringung?

Wenn man die Rechtsprechung des BGH auf dessen Homepage auswertet, stellt man schnell fest, dass sich viele Entscheidungen mit den Fragen der Unterbringung nach den §§ 63, 64 StGB befassen. Das sind bei den Betroffenen – verst...

So eine Art „Doktorspiele“ oder: Sexuelle Handlungen: Erheblichkeit und Vornahme gegen Entgelt

Für die amtliche Sammlung BGHSt bestimmt ist das BGH, Urt. v. 10.03.2016 – 3 StR 437/15. In ihm geht es (mal wieder) um die Strafbarkeit sexueller Handlungen, und zwar auf der Grundlage folgender Feststellungen des LG: „Nach den...

Regelentziehung der Fahrerlaubnis erst ab 1.500 € Sachschaden

Und sie bewegt sich dann allmählich doch. Die Rechtsprechung zu § § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB und die Frage, wann denn nun ein bedeutender Sachschaden vorliegt, der dann die Regelentziehung der Fahrerlaubnis beim unerlaubten Entfernen vom U...

Strafzumessung bei BtM: Ist das Zweieinhalbfache der nicht geringen Menge gering?

Und zum Tagesschluss, dann eine weitere „Strafzumessungsentscheidung“, und zwar den BGH, Beschl. v. 25.02.2016 – 2 StR 39/16. Ergangen in einem Verfahren wegen des Vorwurfs des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln i...

Tatprovokation? – nicht, wenn man selbst die „treibende Kraft“ ist

Insbesondere in BtM-Verfahren spielen die Fragen, die mit der Verletzung des Rechts des Angeklagten auf ein  faires Verfahren (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 1 EMRK) duch eine unzulässige Tatprovokation eine große...

Drei Monate für das „Klauen“ eines Schokoriegels im Wert von 0,95 € ist zu viel

Der OLG Hamm, Beschl. v. 14.04.2016 – 1 RVs 14/16 – befasst sich mal wieder mit dem Übermaßverbot bei der Strafzumessung. Das LG hatte den Angeklagten  wegen Besitzes von Betäubungsmitteln (10,6 g Amphetamin) und wegen...

Das Töten von Eintagsküken ist nicht strafbar…

Ich hatte vor einigen Wochen über den LG Münster, Beschl. v. 07.03.2016 – 2 KLs 7/15  (vgl. dazu Verstößt das Töten von männlichen Eintagsküken gegen das Tierschutzgesetz?) berichtet. In ihm ging es um di...

Wann ist die „Aufnahme eines nackten Körpers oder des Geschlechtsteils eines Kindes“ Kinderpornografie?

Der OLG Hamm, Beschl. v. 10.03.2016 – 3 RVs 22/16 – beantwortet die Frage, wann Aufnahme eines nackten Körpers oder des Geschlechtsteils eines Kindes „Kinderpornografie“ nach altem Recht ist, und zwar nach §...

Elterlicher „Kampf“ um die Spardose des Kindes – Raub?

Sicherlich nicht alltäglich war der Sachverhalt, den das OLG Braunschweig im OLG Braunschweig, Urt. v. 04.03.2016 – 1 Ss 65/15 – zu entscheiden hatte. Das LG hatte den Angeklagten u.a. wegen Raubes verurteilt. Grundlage war folgender...

100 € „Bearbeitungsgebühr“ – für einen Ladendiebstahl zu hoch

Länger nichts gehört von der „Bearbeitungsgebühr“, die von dem Dieb/der Diebin nach einem Ladendiebstahl verlangt wird. Zu der Frage hat sich jetzt aber das AG Berlin-Spnadau mit dem AG Berlin-Spandau, Urt. v. 28.12.2015 &#...

5 Jahre nach Ablauf der Bewährungszeit – kein Widerruf mehr…

Zwei Aussagen enthält der KG, Beschl. v. 04.03.2016 – 2 Ws 41/16, wovon m.E. eine – jedenfalls für mich – selbst verständlich ist. Das KG setzt sich zunächst mit der Zulässigkeit einer Untätigkeitsbesch...

Erfüllte Geldauflage – nicht immer wird angerechnet

Ein Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung ist schon schlimm genug. Aber ggf. wird die Maßnahme ein wenig abgemildert, wenn der Verurteilte während der Bewährungszeit Leistungen erbracht hat, die dann nach § 56f Abs.

Wer durch den ordnungsgemäßen Zugang kommt, steigt nicht ein

Es gibt Entscheidungen, bei denen weiß man, wenn man sie liest, dass sie von allgemeinem Interesse sind und die Blogs beschäftigen werden. Dazu gehört z.B. der BGH, Beschl. v. 10.03.2016 – 3 StR 404/15, ergangen aufgrund eines Vo...

Betrieb einer Indoorplantage – Einziehung des Grundstücks?

Ich habe schon öfter über Entscheidungen berichtet, die sich mit Verstößen gegen das BtMG befassen, die auf dem Betreiben/Anlegen einer sog. Indoorplantage beruhen. In dem Zusammenhang vorzustellen ist der BGH, Beschl. v. 31.03.20...

Wer durch den ordnungsgemäßen Zugang kommt, steigt nicht ein

Es gibt Entscheidungen, bei denen weiß man, wenn man sie liest, dass sie von allgemeinem Interesse sind und die Blogs beschäftigen werden. Dazu gehört z.B. der BGH, Beschl. v. 10.03.2016 – 3 StR 404/15, ergangen aufgrund eines Vo...


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