Blog Posts - Unterbringung



Verminderter Schuldfähigkeit bei Alkoholismus?, oder: Demnächst (auch) beim Großen Senat?

Die zweite verkehrsrechtliche Entscheidung – zumindest mit verkehrsrechtlichem Einschlag – ist der OLG Hamm, Beschl. v. 15.09.2016 – 3 RVs 70/16 (zum ersten Posting Keine Schonfrist beim StGB-Fahrverbot, oder: Nicht zu kreativ…...

BGG braucht fünf Monate zur Urteilsübersendung, das gibt Entschädigung….

Bevor es dann nachher noch das RVG-Rätsel gibt, will ich noch auf eine Entscheidung hinweisen, die eine Problematik aus dem Bereich der Strafrechtsentschädigung behandelt. Es ist nicht so häufig, dass ein OLG dazu Stellung nimmt. Es ha...

Unterbringung: Die „Gefährlichkeitsprognose“ muss stimmen…

Der BGH, Beschl. v. 10.05.2016 – 4 StR 185/16 – ist eine der doch häufigeren Entscheidungen des BGH zu den Fragen der Unterbringung nach § 63 StGB. Die ist ein „scharfes Schwert“, dessen Einsatz für den Betroffe...

Ein Schlag ins Gesicht – reicht das für die Unterbringung?

Wenn man die Rechtsprechung des BGH auf dessen Homepage auswertet, stellt man schnell fest, dass sich viele Entscheidungen mit den Fragen der Unterbringung nach den §§ 63, 64 StGB befassen. Das sind bei den Betroffenen – verst...

Valentinstag

Heute ist mal wieder Valentinstag und irgendwie kann ich mich mit diesem Tag einfach nicht anfreunden. Nun ja ein bisschen ist der Valentinstag doch ein besonderer Tag für mich. Seinen Ursprung hat der Tag der Verliebten ja weit vor dem Einzelhandel...
by Wellensittich infoportal on Feb 14, 2016

Wellensittich zähmen in 6 Schritten

Das Zähmen von Wellensittichen gehört zu den herausforderndsten Aufgaben in der Wellensittichhaltung. Einen zahmen Wellensittich zu besitzen hat viele Vor- und Nachteile, aber alles der Reihe nach. Bevor ich dir erkläre, wie du deinen Wellensittic...
by Wellensittich infoportal on Feb 9, 2016

Wellensittich mit anderen Vogelarten halten

Eine Gemeinschaftshaltung von Wellensittichen mit anderen Vogelarten wird in der Praxis sehr selten ausgeübt. Jedoch entwickeln einige Wellensittichhalter den großen Wunsch, seine Wellensittiche in einer Gemeinschaft mit anderen Vögeln zu halten.
by Wellensittich infoportal on Feb 14, 2015

Vogelsand – wichtig für Wellensittiche und andere Ziervögel

Vogelsand ist ein wichtiger Bestandteil für die Wellensittich Ernährung, doch noch immer denken einige Menschen das der Sand nur ein Einstreu ist. Warum Vogelsand benutzen? Sicher ist der hygienische Aspekt nicht zu verachten. Schließlich lässt...
by Wellensittich infoportal on Dec 15, 2013

Weihnachten und Wellensittiche – Misteln, Tanne, Kugeln und Gefahren

Weihnachten ist eine der schönsten Zeiten im Jahr und wie Ostern ein weiterer christlicher Feiertag. Wellensittich-Halter müssen in der Weihnachtszeit besondere Vorkehrungen treffen, damit die Adventszeit und an den Festtagen keine Unglück geschie...
by Wellensittich infoportal on Nov 30, 2013

Kann Stalking die Unterbringung in der Psychiatrie rechtfertigen?

Gehört das Nachstellen, auch Stalking genannt, zu den erheblichen Straftaten, die zu einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus führen können?The post Kann Stalking die Unterbringung in der Psychiatrie rechtfertigen? appeared first o...
by Strafverteidiger Dr. Böttner on Oct 24, 2013

Kann Stalking die Unterbringung in der Psychiatrie rechtfertigen?

Gehört das Nachstellen, auch Stalking genannt, zu den erheblichen Straftaten, die zu einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus führen können?Ähnliche Beiträge:Bundesjustizministerium plant Reform bei der Unterbringung…Gefä...
by Strafverteidiger Dr. Böttner on Oct 24, 2013

Bundesjustizministerium plant Reform bei der Unterbringung in der Psychiatrie

Der Fall Mollath und die Folgen: Reform bei der Unterbringung in der Psychiatrie von der Bundesjustizministerium geplant. Gesetzesentwurf in Angriff genommen.Ähnliche Beiträge:Neues Urteil nach 17 Jahren? Ein langer Prozess um einen…Neuregel...
by Strafverteidiger Dr. Böttner on Jul 17, 2013

Psychiatrische Unterbringung nach Besitz von Kinderpornographie

Sind neben Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie keine weiteren Straftaten zu befürchten, ist eine psychiatrische Unterbringung unverhältnismäßig. Dem Angeklagten wurden vom Landgericht Limburg (LG Limburg) in einem Strafprozess unter and...
by Strafverteidiger Dr. Böttner on May 10, 2013

Gefährdungsprognose bei der psychiatrischen Unterbringung

Konnte sich jemand trotz einer psychischen Krankheit in der Bewährungszeit strafrechtlich unauffällig verhalten, so ist dies begünstigend zu berücksichtigen. Dem Angeklagten wurden mehrere Beleidigungen, Nötigungen, Bedrohungen und eine vorsätz...
by Strafverteidiger Dr. Böttner on Mar 16, 2013

Nachträgliche Sicherungsverwahrung nach Maßregelung

Die Anordnung der Sicherungsverwahrung im Anschluss einer psychiatrischen Unterbringung ist ein neuer eigenständiger Grundrechtseingriff. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) musste sich ein weiteres Mal mit der nachträglichen Sicherungsverwahrung...

Die Sicherungsverwahrung und die besondere Schwere der Schuld

Die Sicherungsverwahrung bietet keinen zusätzlichen Schutz über der lebenslangen Freiheitsstrafe mit Feststellung der besonderen Schwere der Schuld Der Angeklagte wurde vom Landgericht Stade wegen Mordes in drei Fällen und mehreren Sexualdelikte z...
by Strafverteidiger Dr. Böttner on Jan 13, 2013

BGH: Eine moderate Rückfallgefahr reicht nicht für eine Unterbringung iSd § 63 StGB

Es muss eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades bestehen, dass der Täter in Zukunft weitere erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird Der Angeklagte leidet seit 1997 an einer paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie mit inhaltlichen Denkstörunge...
by Strafverteidiger Dr. Böttner on Dec 24, 2012

BGH: Bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung der Sicherungsverwahrung sind nicht unerhebliche Zwischenräume zwischen den Taten und fehlender Eskalation zu berücksichtigen

BGH, Urteil vom 07.07.2011, Az.: 5 StR 192/11 Der Angeklagte, der bereits mehrfach wegen Sexualstraftaten verurteilt wurde, musste sich erneut vor dem Landgericht Cottbus wegen versuchter sexueller Nötigung in Tateinheit mit Körperverletzung verant...
by Strafverteidiger Dr. Böttner on Aug 13, 2012


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