Latest Blog Posts for Herrmann IT & Media Law

• BRAK – Auch Rechtsanwälte sind zum Hinweis auf EU-Plattform zur Online-Schlichtung verpflichtet
  on May 14, 2016 in Publikation Sonstiges
  Ein klassischer Fall eines juristischen “blinden Flecks”. Jedenfalls kann ich mir nicht anders erklären, warum ich seit Monaten Online-Händler über die Notwendigkeit der Bereitstellung eines Hinweises auf die Online-Streitschlichtung...
• AG Kassel – Keine Ansprüche wg. Filesharing bei “fehlerhafter” Lizenzklausel
  on May 14, 2016 in Abmahnung Filesharing Publikation Urheberrecht
  Die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen von Ansprüchen wegen des Vorwurfs von Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing ist vielfältig. Fast täglich finden sich neue Urteile von nahezu allen Amtsgerichten, Landesgerichten, Oberlandesgerichte...
• Unerwünschte Emailzusendung – Regelstreitwert für Unterlassungsanspruch bei 3.000,– Euro
  on Apr 2, 2016 in Allgemein Internet Persönlichkeitsrechtsverletzung Publikation
  In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Frankfurt (Beschluss vom 02.03.2016 – 6 W 9/16) zur Höhe des Streitwerts für einen Unterlassungsanspruch gegen unerwünschte Emailzusendungen geäußert. Dieser liegt nach Auffassung des OLG F...
• Urteil des BGH: Unzulässige Verdachtsberichterstattung über Missbrauchsvorwürfe gegen bekannten Fußballer muss aus Onlinearchiv entfernt werden
  on Apr 2, 2016 in Internet Persönlichkeitsrechtsverletzung Presserecht Publikation Recht am eigenen Bild
  Der BGH (Urteil vom 15.02.2016 – Az.:VI ZR 367/15) hat sich in einem aktuellen Urteil vom 16.02.2016 mit der Zulässigkeit von identifizierende Verdachtsberichterstattung befassen müssen. Es ging um die Frage, ob diverse Berichte über einen...
• Negative Bewertung bei Jameda – BGH verschärft Pflichten des Betreibers
  on Mar 3, 2016 in Internet Persönlichkeitsrechtsverletzung Publikation Bewertungsportal Jameda negative Bewertung
  Eine wichtige Entscheidung zu den Pflichten des Bewertungsportal Jameda hat der BGH (VI ZR 34/15 – Urteil vom 1. März 2016) gefällt : Jameda ist in gewissen Umfang verpflichtet Informationen zum Hintergrund einer Bewertung an den Betroffenen wei...
• In eigener Sache: Kanzleisitzverlegung nach Hessen
  on Feb 3, 2016 in Sonstiges
  Zum 01.02.2016 habe ich die Kanzlei Herrmann IT & Media Law von Leipzig nach Hessen verlegt. Die aktuellen Kontaktdaten können Sie der Homepage entnehmen. Ab sofort bin ich nicht länger unter dem ehemaligen Anschrift: Stockstr. 12, 04155 Leip...
• Persönlichkeitsrechte von Kindern: Hagener Polizei warnt vor der Veröffentlichung von Kinderfotos auf Facebook
  on Oct 20, 2015 in Internet Persönlichkeitsrechtsverletzung Publikation Recht am eigenen Bild
  Wie auch u.a. das Portal heise.de berichtet, hat sich die Hagener Polizei mit einem Aufsehen erregenden Aufruf über Facebook an Eltern genannt. Es ist der Polizei ein Anliegen Eltern über mögliche Folgen der Veröffentlichung von Fotos eigener K...
• Webseitenbetreiber müssen aufpassen ! | BGH: Haftung für automatisch generierte Seiten bei Markenrechtsverletzung
  on Oct 19, 2015 in Markenrecht Publikation
  Ein für z.B. für Betreiber von Onlineshops äußerst relevantes Urteil des BGH – Urteil vom 30.07.2015 Az.:I Z R 1 0 4 / 1 4 – ist kürzlich veröffentlicht worden. Der BGH  entschieden, dass zu Suchanfragen automatisch generierte Erge...
• Urheberrechtsverletzung durch fehlende Urheberbenennung
  on Oct 19, 2015 in Urheberrecht
  Das Urheberrecht gibt dem Urheber eine Reihe von Rechten zur Verwertung seines Werkes. In der Praxis wichtig ist das sog. Urheberbenennungsrecht (§ 13 UrhG). Das Urheberbenennungsrecht ist das Recht des Urhebers als Urheber bezeichnet zu werden. S...
• Muss die Deutsche Umwelthilfe e.V. doch ca. 2,7 Millionen Euro Schadensersatz wegen einer Pressemeldung zahlen? BGH hebt abweisendes Urteil des OLG Köln auf
  on Oct 16, 2015 in Allgemein Persönlichkeitsrechtsverletzung Presserecht Publikation
  Der BGH hat mit Beschluss vom 15.09.2015 – VI ZR 391/14 – ein Urteil des OLG Köln aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückgewiesen. Die dem Verfahren zugrunde liegenden Klage dürfte für die Deutsche Umwelthilfe e.V. von erheb...

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