Latest Blog Posts for Jurupdate.de - Täglich Neues aus der juristischen Welt

• Iurratio-Adventskalender Türchen 21: Weihnachtliche Klausur (öffentliches Recht)
  on Dec 21, 2016 in Adventskalender Aktuelles Top-Beiträge
  In Tür 21 möchten wir Euch einen juristischen Sachverhalt mit weihnachtlichem Kontext samt Lösung präsentieren. Es geht um die Zulassung eines Riesenrads zum Weihnachtsmarkt. Dabei handelt es sich um einen Klassiker im öffent...
• Vorweihnachtliches verkehrsrechtliches Potpourri: 4 x (Akten)Einsicht, 1 x Auswertung durch Private und 1 x Richtervorbehalt
  on Dec 21, 2016 in AG Bad HersfeldEinsicht AG Schwelm AG Velbert Auswertung durch Private Beiziehung Bußgeldverfahren Entscheidung Ermittlungsverfahren Lebensakte OLG Stuttgart OWi Rohmessdaten StPO Straßenverkehrsrecht Verfahrensrecht Verkehrsrecht
  Einige der Beschlüsse, die ich heute vorstelle, hängen schon länger in meinem Blogordner und warten auf die Veröffentlichung. Es ist immer wieder etwas dazwischen gekommen, aber heute „gehen sie dann raus“. Zumal ich s...
• Das Ausweichmanöver mit dem Motorrad als Rettungstat, oder: Arbeitsunfall
  on Dec 20, 2016 in Arbeitsunfall Ausweichmanöver Entscheidung Rettungstat SG Dortmund Sonstiges Straßenverkehrsrecht Verkehrsrecht
  Da in dieser Woche der samstägliche „Kessel Buntes“ ausfallen muss – es ist schließlich „Heilig Abend“ – gibt es eben „unter der Woche“ Entscheidungen, die an sich an einem Samstag gepostet we...
• Das Gericht als Postbote?
  on Dec 20, 2016 in Absurditäten Alltag Sonstiges Zivilrecht
  Wir klagen für Mandantin auf Herausgabe einer bestimmten Urkunde. Nachdem der Beklagte erstmal behauptet hat, die Urkunde gar nicht mehr zu haben, lässt er seinen Anwalt sie dann doch noch übersenden… als Anlage eines Schriftsatz...
• Verminderter Schuldfähigkeit bei Alkoholismus?, oder: Demnächst (auch) beim Großen Senat?
  on Dec 20, 2016 in Alkoholismus Entscheidung OLG Hamm StGB Strafmilderung Strafrecht Straßenverkehrsrecht Trunkenheitsfahrt Unterbringung Verkehrsrecht
  Die zweite verkehrsrechtliche Entscheidung – zumindest mit verkehrsrechtlichem Einschlag – ist der OLG Hamm, Beschl. v. 15.09.2016 – 3 RVs 70/16 (zum ersten Posting Keine Schonfrist beim StGB-Fahrverbot, oder: Nicht zu kreativ…...
• Charlotte: Iurratio-Adventskalender Türchen 20: die juristische Weihnachtskarte
  on Dec 20, 2016 in Adventskalender Aktuelles
  Bald ist Weihnachten! Verschickt Ihr auch Weihnachtskarten oder ist Euch das im 21. Jahrhundert zu „old school“? Mit Mut zum Humor und einem zwinkernden Auge haben wir von Iurratio für Euch eine Weihnachtskarte erstellt. Lasst Euch i...
• Keine Schonfrist beim StGB-Fahrverbot, oder: Nicht zu kreativ….
  on Dec 20, 2016 in Entscheidung entsprechende Anwendung Fahrverbot KG Schonfrist StGB Strafrecht Straßenverkehrsrecht Verkehrsrecht
  Machen wir heute mal ein wenig Verkehrsrecht. Zum Warmwerden eine kleine Entscheidung von meinen Freunden vom KG, die gestern erst reingekommen ist, und zwar der KG, Beschl. v. 07.11.2016 – (3) 121 Ss 155/16 (90/16. Die entschiedene Rechtsfrage...
• Deutsche Fahrerlaubnis mit Vorlage eines gefälschten ausländischen Führerscheins?
  on Dec 20, 2016 in Verkehrsrecht
  Eine deutsche Fahrerlaubnis, die aufgrund der Vorlage eines gefälschten ausländischen Führerscheins im Wege der sog. Umschreibung nach § 30 FeV erteilt wurde, kann nach § 48 LVwVfG mit Wirkung für die Vergangenheit zur&#...
• Neue Entscheidung zum Berliner Mietspiegel 2015
  on Dec 20, 2016 in Familienrecht
  Erneut hat das Landgericht Berlin geurteilt, dass der Berliner Mietspiegel 2015 als einfache Schätzungsgrundlage herangezogen werden könne, um die ortsübliche Vergleichsmiete zu ermitteln. Wie schon die Zivilkammern 67 und 18 ging die...
• Berücksichtigung einer in den USA gezahlten Quellensteuer auf Versicherungsleistungen bei der Erbschaftsteuer
  on Dec 20, 2016 in Familienrecht
  Die vom Erwerber in den USA auf eine Versicherungsleistung gezahlte Quellensteuer (Federal Income Tax Withheld) ist weder nach § 21 ErbStG noch nach den Vorschriften des DBA USA-Erb auf die deutsche Erbschaftsteuer anzurechnen. ... Der Beitrag B...

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