Jurupdate Blog Posts

• Iurratio-Adventskalender Türchen 21: Weihnachtliche Klausur (öffentliches Recht)
  on Dec 21, 2016 in Adventskalender Aktuelles Top-Beiträge
  In Tür 21 möchten wir Euch einen juristischen Sachverhalt mit weihnachtlichem Kontext samt Lösung präsentieren. Es geht um die Zulassung eines Riesenrads zum Weihnachtsmarkt. Dabei handelt es sich um einen Klassiker im öffent...
• Vorweihnachtliches verkehrsrechtliches Potpourri: 4 x (Akten)Einsicht, 1 x Auswertung durch Private und 1 x Richtervorbehalt
  on Dec 21, 2016 in AG Bad HersfeldEinsicht AG Schwelm AG Velbert Auswertung durch Private Beiziehung Bußgeldverfahren Entscheidung Ermittlungsverfahren Lebensakte OLG Stuttgart OWi Rohmessdaten StPO Straßenverkehrsrecht Verfahrensrecht Verkehrsrecht
  Einige der Beschlüsse, die ich heute vorstelle, hängen schon länger in meinem Blogordner und warten auf die Veröffentlichung. Es ist immer wieder etwas dazwischen gekommen, aber heute „gehen sie dann raus“. Zumal ich s...
• Das Ausweichmanöver mit dem Motorrad als Rettungstat, oder: Arbeitsunfall
  on Dec 20, 2016 in Arbeitsunfall Ausweichmanöver Entscheidung Rettungstat SG Dortmund Sonstiges Straßenverkehrsrecht Verkehrsrecht
  Da in dieser Woche der samstägliche „Kessel Buntes“ ausfallen muss – es ist schließlich „Heilig Abend“ – gibt es eben „unter der Woche“ Entscheidungen, die an sich an einem Samstag gepostet we...
• Das Gericht als Postbote?
  on Dec 20, 2016 in Absurditäten Alltag Sonstiges Zivilrecht
  Wir klagen für Mandantin auf Herausgabe einer bestimmten Urkunde. Nachdem der Beklagte erstmal behauptet hat, die Urkunde gar nicht mehr zu haben, lässt er seinen Anwalt sie dann doch noch übersenden… als Anlage eines Schriftsatz...
• Verminderter Schuldfähigkeit bei Alkoholismus?, oder: Demnächst (auch) beim Großen Senat?
  on Dec 20, 2016 in Alkoholismus Entscheidung OLG Hamm StGB Strafmilderung Strafrecht Straßenverkehrsrecht Trunkenheitsfahrt Unterbringung Verkehrsrecht
  Die zweite verkehrsrechtliche Entscheidung – zumindest mit verkehrsrechtlichem Einschlag – ist der OLG Hamm, Beschl. v. 15.09.2016 – 3 RVs 70/16 (zum ersten Posting Keine Schonfrist beim StGB-Fahrverbot, oder: Nicht zu kreativ…...
• Charlotte: Iurratio-Adventskalender Türchen 20: die juristische Weihnachtskarte
  on Dec 20, 2016 in Adventskalender Aktuelles
  Bald ist Weihnachten! Verschickt Ihr auch Weihnachtskarten oder ist Euch das im 21. Jahrhundert zu „old school“? Mit Mut zum Humor und einem zwinkernden Auge haben wir von Iurratio für Euch eine Weihnachtskarte erstellt. Lasst Euch i...
• Keine Schonfrist beim StGB-Fahrverbot, oder: Nicht zu kreativ….
  on Dec 20, 2016 in Entscheidung entsprechende Anwendung Fahrverbot KG Schonfrist StGB Strafrecht Straßenverkehrsrecht Verkehrsrecht
  Machen wir heute mal ein wenig Verkehrsrecht. Zum Warmwerden eine kleine Entscheidung von meinen Freunden vom KG, die gestern erst reingekommen ist, und zwar der KG, Beschl. v. 07.11.2016 – (3) 121 Ss 155/16 (90/16. Die entschiedene Rechtsfrage...
• Deutsche Fahrerlaubnis mit Vorlage eines gefälschten ausländischen Führerscheins?
  on Dec 20, 2016 in Verkehrsrecht
  Eine deutsche Fahrerlaubnis, die aufgrund der Vorlage eines gefälschten ausländischen Führerscheins im Wege der sog. Umschreibung nach § 30 FeV erteilt wurde, kann nach § 48 LVwVfG mit Wirkung für die Vergangenheit zur&#...
• Neue Entscheidung zum Berliner Mietspiegel 2015
  on Dec 20, 2016 in Familienrecht
  Erneut hat das Landgericht Berlin geurteilt, dass der Berliner Mietspiegel 2015 als einfache Schätzungsgrundlage herangezogen werden könne, um die ortsübliche Vergleichsmiete zu ermitteln. Wie schon die Zivilkammern 67 und 18 ging die...
• Berücksichtigung einer in den USA gezahlten Quellensteuer auf Versicherungsleistungen bei der Erbschaftsteuer
  on Dec 20, 2016 in Familienrecht
  Die vom Erwerber in den USA auf eine Versicherungsleistung gezahlte Quellensteuer (Federal Income Tax Withheld) ist weder nach § 21 ErbStG noch nach den Vorschriften des DBA USA-Erb auf die deutsche Erbschaftsteuer anzurechnen. ... Der Beitrag B...
• Anscheinsbeweis bei Unfall in einer Kurve
  on Dec 20, 2016 in Verkehrsrecht
  Im zu entscheidenden Fall war ein Motorradfahrer in einer Kurve von der Fahrspur abgekommen und so auf die Gegenfahrbahn geraten. In der Folge kam es zu einer Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug. Hier liegt ein schuldhafter Verstoß ..
• 44 DVD mit TKÜ-Daten, oder: Die bekommt der Verteidiger dann doch
  on Dec 19, 2016 in Akteneinsicht Entscheidung Ermittlungsverfahren KG Mitgabe ins Büro StPO TKÜ-Daten Verfahrensrecht
  Wegen des vorherigen Postings hatte ich in meinem Blogordner bei den KG-Entscheidungen gestöbert. Dabei bin ich dann auch auf den KG, Beschl. v. 15.03.2016 – (1) 2 StE 14/15-8 (3/15) – gestoßen. Schon etwas älter, ist immer...
• „Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben“ II, oder: Praktikerzeitschriften….
  on Dec 19, 2016 in Ausstellung Entscheidung Hauptverhandlung KG OWi Verfahrensrecht Vertretervollmacht Verwerfungsurteil
  Da ist er mir zuvor gekommen, der Kollege Siebers. In seinem Posting: Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben“ hat er gestern schon über den KG, Beschl. v. 12.12.2016 – 3 Ws (B) 660/16 – berichtet, den...
• Rätsel I: Die „fehlende“ Aktivlegitimation
  on Dec 19, 2016 in Alltag Rätsel Schriftsätze Sonstiges Zivilrecht
  Der Kollege Burhoff veröffentlicht in seinem Blog regelmäßig sog. „Freitagsrätsel“. Davon habe ich mich etwas inspirieren lassen und will mal probieren, auch in regelmäßigen Abständen, wenn auch nicht w&...
• Gewinnspiel mit Schönfelder, BIBBAG, Staffeln von Suits auf DVD und weiteren tollen Preisen
  on Dec 19, 2016 in Aktuelles Top-Beiträge
  Noch bis zum 23. Dezember 2016 habt Ihr die Gelegenheit an unserem Iurratio Weihnachtsgewinnspiel teilzunehmen und tolle Preise zu gewinnen. Die Gewinne: Heute lüften wir das Geheimnis, welche tollen Preise Ihr gewinnen könnt:  Topgewi...
• Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Habe ich nur mit einem Fachanwaltstitel “ Fachwissen“?
  on Dec 19, 2016 in Gebührenrecht RVG-Rätsel
  Bei der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Habe ich nur mit einem Fachanwaltstitel “ Fachwissen“?, habe ich mich bei der Antwort ein wenig bedeckt gehalten. Die Frage ging ja auch an sich nicht so sehr in den Berei...
• Iurratio-Adventskalender Türchen 18: das Weihnachtsgeld
  on Dec 18, 2016 in Adventskalender Aktuelles Top-Beiträge
  Jedes Jahr um diese Zeit beginnt die Vorfreude. Auf das Weihnachtsfest, auf die geselligen Feiertage, aber vor allem auch auf das Weihnachtsgeld. Doch wann hat man eigentlich Anspruch auf das sogenannte Weihnachtsgeld? Das Weihnachtsgeld ist die wohl...
• Wochenspiegel für die 50 KW., das war das Wunder beA, Gina-Lisa Lohfink, Mord durch Autorennen? und Glühwein in der Mittagspause
  on Dec 18, 2016 in Wochenspiegel
  Man merkt, das Jahr neigt sich dann doch allmählich dem Ende zu. Dies ist schon der Wochenspiegel für die 50 KW., es kommen dann nur noch zwei – mal sehen wann, die Feiertage liegen ein wenig ungünstig. Nun, jedenfalls ist dies n...
• Sonntagswitz: Zum 4. Advent dann doch noch einmal der Opa….
  on Dec 18, 2016 in Sonntagswitz
  Heute ist der 4. Advent. Da könnte man ja nochmal „Adventswitze“ machen, hatte ich zunächst gedacht. Aber: Lieber dann doch nicht, denn irgendwann muss auch gut sein mit „Vorweihnachtszeit“. Daher mache ich heute dan...
• Iurratio-Adventskalender Türchen 19: 12 kostenlose Online-Skripte für Strafrecht und öffentliches Recht
  on Dec 18, 2016 in Adventskalender Aktuelles Top-Beiträge
  In Tür 19 unseres Iurratio-Adventskalenders möchten wir Euch 12 kostenlose Online-Skripte für Strafrecht und öffentliches Recht vorstellen. Neben Kommentaren und Lehrbüchern werden Jurastudierenden im Buchhandel auch zahlreic...